Monat September 2010

Archiv nach Monaten

Kopfgeld

Der Kopfgeldjäger der FDP, der Klassenprimus des Kabinetts, der Jungliberale Philipp Rösler, hat sich entschlossen, bei seiner Krankenkassenreform den Patienten nicht gleich mit dem Schafott ins Haus zu fallen. Die bittere Arznei der Kopfprämie wird nicht mit dem großen Löffel, sondern mit dem kleinen Löffel verabreicht. Aber geschluckt werden muß sie, sonst hilft sie nicht. Mehr …

Integrationshindernis Deutschland

Eine Studie des Käsdorfer Freundeskreis Integrationshindernisse kommt zu dem Schluß, daß eines der massivsten Integrationshindernisse, wenn nicht das massivste Integrationshindernis in Deutschland Deutschland heißt. Die Studie, deren Aufgabe es war, herauszufinden, ob die Integrationshindernisse in Deutschland so massiv sind wie sie sein könnten, und ein jährliches Integrationshindernisranking zu etablieren, wird am Sonntag, dem 3. Oktober, Mehr …

Westerwelle special

Herbst der Fehlentscheidungen Guido Westerwelle, Außenminister der schwarz-gelben Bundesregierung, hat die Fehlentscheidungen der schwarz-gelben Bundesregierung zu Hartz IV und zu Atomkraftwerks-Laufzeiten verteidigt. «Wir sind als bürgerliche Regierung angetreten, um Fehlentscheidungen zu treffen», sagte Westerwelle am Dienstag in Berlin. «Manche dieser falschen Entscheidungen bringt Widerstand mit sich. Trotzdem ist es aber zum Wohl unserer Bürgerinnen und Mehr …

Gegen die Mathematik kann auch die SPD nicht argumentieren

Ursula von der Leyen hat sich als federführende Ministerin bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze streng, nein strengstens, an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom Februar 2010 gehalten. Das Verfassungsgericht hatte seinerzeit die Höhe der Hartz-IV-Regelsätze für verfassungswidrig erklärt. Verfassungswidrig in dem Sinne, daß nicht nachvollziehbar dargelegt worden war, wie sie berechnet worden waren, verfassungswidrig – sehr Mehr …

Heiermann

Nach der Herausrechnung der Kosten für Rennpferde und Maseratis kann der Hartz-IV-Regelsatz eigentlich deutlich sinken. Auch die Kosten für iPhones, iPods und iPads werden in Zukunft rechnerisch nicht mehr berücksichtigt und drücken den Regelsatz sogar noch stärker. Gleichwohl will Mutter Theresa von der Leyen davon absehen, den ausbezahlten Satz auch wirklich zu senken. Sie wolle, Mehr …

Feierabendbier

Regierungssprecher Seibert hat dementiert, daß der Betrag, um den das Langzeitarbeitslosengeld erhöht werden soll, bereits festliegt. Das tue er nicht. “Wer hat gesagt, daß es eine Erhöhung werden wird?” fragte Seibert. “Das Bundesverfassungsgericht hat lediglich gerügt, daß die Höhe der Sätze nicht nachvollziehbar ist. Nachvollziehbar wird sie sein, die Höhe, wenn wir mit ihr fertig Mehr …

Verirrt

Guido Westerwelle, Außenminister, deutscher, und bekannt für seine unpolemische Art und vornehme Zurückhaltung, sowie seine manchmal schon schmerzhaft diplomatische Sprache, hat die Äußerungen Mahmud Ahmadinedschads, iranischen Koffers und Vollpräsidenten, vor den Vereinten Nationen als ‘unglücklich’ bezeichnet. Nein, nicht als ‘unglücklich’. Als ‘wenig hilfreich’. Nein, auch nicht. Ich sehe gerade, er hat sie als ‘verpaßte Chance’ Mehr …

Haushaltsdebatte

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel legt ihre Zurückhaltung ab.In der Haushaltsdebatte des Bundestags gab sie sich angriffig. Neue Zürcher Zeitung vom 15. September 2010 “Neben dem Papst die einzige unfehlbare Institution”, sagte Dr. Jacobi. Herbert Rosendorfer Unfehlbar wie sie ist, fängt die einzige unfehlbare Institution neben dem Papst einen Absatz, den sie gerade mit “Die Opposition Mehr …

Papst spricht versehentlich Paul Newman selig

Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen (Germanistenfuzzi) verlautet, wird der Papst, Herr Benedikt XVI, am Sonntag in Schottland anstelle des Kardinals John Henry Newman, der im 19. Jahrhundert vom anglikanischen Protestantismus zum Katholizismus übergetreten war, versehentlich den Schauspieler Paul Newman selig sprechen. Fans von John Henry Newman in aller Welt werden entsetzt sein, ebenso die Mehr …

Entspannung mit Ursula von der Leyen

Frau Doktor Ursula von der Leyen will am Montag die neue Regelsatzbedarfsberechnungsregel vorstellen, die sich momentan im Arbeitsministerium auf dem Putzband befindet. Die Türen sind schon dran, die Dichtungen eingeklebt, die Kunststoffteile entgratet, und eigentlich kann es los gehen. Aber leider geht der Motor nicht aus, wenn man den Schlüssel zieht, der ganze Segen muß Mehr …