FDP weist Aufschwung zurück

Die FDP hat angesichts dessen, daß in diesem Jahr unerwarteterweise weniger Schulden aufgenommen werden müssen als erwartet, den dieser Tatsache zugrundeliegenden wirtschaftlichen Aufschwung zurückgewiesen. In der jetzigen Situation sei der Aufschwung Gift für die wirtschaftliche Erholung.

Insbesondere die erhöhten Steuereinnahmen, die mit dem Aufschwung einhergehen, bringen die FDP zur Weißglut. “Ein erhöhtes Steueraufkommen ist mit der FDP nicht zu machen,” poltert Wirtschaftsminister Brüderle. Wirtschaftsminister? Ja, Wirtschaftsminister. Naja. “Es geht darum, die Ausgabenseite des Haushaltes in den Griff zu bekommen,” so Brüderle weiter, “und nicht um höhere Einnahmen. Wir wollen dieses Geld nicht haben! Der Aufschwung soll wieder weggehen!”

Wer, so sekundiert der Generalsekretär Patrick Lindner, es zuließe, daß die Arbeitslosigkeit geringer wird, die Kurzarbeit ausläuft und die Löhne steigen, und wer ein daraus resultierendes erhöhtes Steueraufkommen in den Haushalt einfließen lassen wollte, der gliche dem Mann, der das Gesundheitssystem sanieren wollte, indem er es zuließe, daß die Menschen seltener zum Arzt gehen, weil sie gesund sind und ihnen nichts fehlt. Das könne aber doch nicht der Sinn eines Gesundheitssystems sein.

Der Aufschwung dürfe, ergänzte daraufhin noch einmal Brüderle, erst dann kommen, wenn die FDP mit harten Sparmaßnahmen die Voraussetzungen für den wirtschaftlichen Aufschwung geschaffen habe. Nicht vorher. Ein Aufschwung, der einfach so daherkomme, sei kein Aufschwung. Auch ein Aufschwung müsse sich an die Regeln halten, und die Regeln besagten, daß die Regierung erst einmal die Rahmenbedingungen für einen Aufschwung schaffen müsse.

Es sei diese Marktradikalität, dieser Glaube, sich über Alles hinwegsetzen zu dürfen, die eines Tages noch dazu führen könnte, daß selbst die FDP dem Markt nicht mehr über den Weg trauen werde.

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