Gnade vor Recht: Clement verzichtet auf Parteiausschluß der SPD

Die SPD kann nach dem Schiedsgerichtspruch Wolfgang Clements vorerst in der Partei bleiben. Statt dessen erteilte Clement der Partei lediglich eine Rüge.

Clement, der von 1999 bis 2005 stellvertretender Parteivorsitzender war, erschien selbst nicht zu dem Termin. „Ich hatte nicht die Absicht, mich weiter an diesem Verfahren zu beteiligen“, sagte Clement. Nach einer knapp drei Stunden dauernden Aussprache in der SPD-Parteizentrale verlas Otto Schily stellvertretend für ihn eine Erklärung. Darin rügte Clement die Partei dafür, daß sie ihn ständig falsch verstehe. „Ich habe aus meiner Sicht nicht dazu aufgefordert, die SPD oder ihre demokratisch gewählten Vertreterinnen und Vertreter nicht zu wählen“, verlas Schily. „Ich werde aber bei der Wortwahl künftiger Äußerungen darauf achten, dass solche Missverständnisse nicht mehr entstehen.“

„Um es noch einmal ganz deutlich zu sagen“, verdeutlichte Clement am Abend gegenüber dem Käsdorfer Metropolitan (KM), „und damit es nicht wieder heißt, ich hätte mich mißverständlich ausgedrückt, und zur Nichtwahl von irgendwem aufgerufen, hier noch einmal zum Mitschreiben: Wer in Hessen, nach zwei verlorenen Landtagswahlen, die unendliches Leid über die Völker Europas gebracht haben, noch einmal sein Kreuz bei der SPD macht, dem soll die Hand abfallen.“

„Was ist, wollen Sie nicht mitschreiben?“

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