Ursprünglich sei es, so die Arbeitsministerin, um nichts weiter gegangen, als um Zustimmung zum Entwurf ihres Ministeriums. Würde sich die Opposition zu dieser Zustimmung durchgerungen haben, wäre die Kuh schon längst vom Herd und sie die größte Fachministerin aller Zeiten. Aber nein. Die Opposition habe keinen Umweg ausgelassen, um hier einen Fladen aufzulesen und dort … Mehr …
Schlagwort: Von Der Leyen
Von der Leyen beklagt ‚Ãœberfrachtung‘ der Hartz IV-Verhandlungen durch die Opposition
Vergiftetes Kompromißangebot
Die SPD hat Ursula v. d. Leyen mitgeteilt, daß sie bereit ist, das Bildungspaket v.d. Leyens unter der Voraussetzung mitzutragen, daß es auf die CDU/CSU-Abgeordneten in Bund und Ländern ausgedehnt wird. Streng genommen war es zwar nicht die SPD, sondern Germanistenfuzzi, aber das spielt ja wohl keine große Rolle. Germanistenfuzzi hat in seiner Email an … Mehr …
Bankert
Lebt eigentlich der alte Paradigmenwechsel noch?Ja, er lebt noch. Aus einem Schlagerliedchen Und zwar nicht schlecht, wie es scheint, denn am zweiten Weihnachtstag wurde der Paradigmenwechsel am Arm der Ministerin v.d. Leyen gesehen, in aller Öffentlichkeit, obwohl v.d. Leyen verheiratet ist, und zwar mit einem gewissen v.d. Leyen, mit dem sie auch Kinder hat (7). … Mehr …
Ab und an regt sich was
Pinky der Zwerghahn hat sich geregt und angekündigt, seinen Löffel Kamm abgeben zu wollen. Seit Hannelore und Sylvia, seine beiden Hennen, den Hof NRW übernommen haben hat Pinky dort nichts mehr zu lachen. Nun wirft Pinky die Flinte ins Korn den Kamm in die Butter und wird Zwerghahn bei den Bremer Stadtmusikanten Stadtmusikant in Bremen … Mehr …
Gegen die Mathematik kann auch die SPD nicht argumentieren
Ursula von der Leyen hat sich als federführende Ministerin bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze streng, nein strengstens, an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom Februar 2010 gehalten. Das Verfassungsgericht hatte seinerzeit die Höhe der Hartz-IV-Regelsätze für verfassungswidrig erklärt. Verfassungswidrig in dem Sinne, daß nicht nachvollziehbar dargelegt worden war, wie sie berechnet worden waren, verfassungswidrig – sehr … Mehr …
Heiermann
Nach der Herausrechnung der Kosten für Rennpferde und Maseratis kann der Hartz-IV-Regelsatz eigentlich deutlich sinken. Auch die Kosten für iPhones, iPods und iPads werden in Zukunft rechnerisch nicht mehr berücksichtigt und drücken den Regelsatz sogar noch stärker. Gleichwohl will Mutter Theresa von der Leyen davon absehen, den ausbezahlten Satz auch wirklich zu senken. Sie wolle, … Mehr …
Feierabendbier
Regierungssprecher Seibert hat dementiert, daß der Betrag, um den das Langzeitarbeitslosengeld erhöht werden soll, bereits festliegt. Das tue er nicht. „Wer hat gesagt, daß es eine Erhöhung werden wird?“ fragte Seibert. „Das Bundesverfassungsgericht hat lediglich gerügt, daß die Höhe der Sätze nicht nachvollziehbar ist. Nachvollziehbar wird sie sein, die Höhe, wenn wir mit ihr fertig … Mehr …
Entspannung mit Ursula von der Leyen
Frau Doktor Ursula von der Leyen will am Montag die neue Regelsatzbedarfsberechnungsregel vorstellen, die sich momentan im Arbeitsministerium auf dem Putzband befindet. Die Türen sind schon dran, die Dichtungen eingeklebt, die Kunststoffteile entgratet, und eigentlich kann es los gehen. Aber leider geht der Motor nicht aus, wenn man den Schlüssel zieht, der ganze Segen muß … Mehr …
Noch ein paar Rentenvorschläge, wo wir einmal dabei sind
Feuerwehren schlagen Alarm Die freiwilligen Feuerwehren leiden, wie wir alle, unter dem demographischen Faktor. Spätestens im Jahr 2029, so der Sprecher der Käsdorfer Jugendfeuerwehren, Heinrich (57), werde er – „Moment, was ham wir jetzt: 2010? minus 2029, das geht schlecht, sagen wir 2009, das rechnet sich besser“ – 20 Jahre älter sein als heute. Perspektivisch … Mehr …
Von der Leyen: Bürgerarbeit auch bei CDU möglich
Ursula von der Leyen will die Verluste bei CDU-Ministerpräsidenten und -Funktionären „durchaus auch mit geeigneten Langzeitarbeitslosen“ ausgleichen. „Warum nicht? Nicht jeder eignet sich für jede Arbeit, und die Gaben sind unterschiedlich verteilt, aber warum sollte nicht auch das eine oder andere Talent bei den Langschläfern und Antriebsschwachen zu finden sein? Ich möchte das ‚den Kupferschatz … Mehr …